Rückkehr von Tausenden Syrern: Bundesregierung plant Verhandlungen
Die Rückkehr Tausender syrischer Staatsangehöriger könnte bald Realität werden. ThePik.de erfuhr: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (54, SPD) plant, mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa (42) eine Vereinbarung über mögliche Rückführungen zu treffen. Eine heikle Reise nach Damaskus scheint in Vorbereitung zu sein.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte auf Anfrage: „Das Ministerium steht im Austausch mit der syrischen Übergangsregierung, auch um Rückkehrmöglichkeiten für syrische Flüchtlinge in Deutschland zu erörtern.“ Konkrete Reisepläne wolle man allerdings derzeit „nicht ankündigen“.
Nach aktuellen Recherchen betrifft die Diskussion grundsätzlich rund 974.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland. Eine großangelegte Rückführung hätte spürbare Auswirkungen auf die Sozialkassen: 512.000 Syrer beziehen Bürgergeld – insgesamt rund vier Milliarden Euro jährlich. Im Schnitt erhält jeder Empfänger etwa 664 Euro pro Monat.
Bereits seit Dezember prüft das Innenministerium zusammen mit dem Bundesamt für Migration „pragmatische Lösungen“, um die Rückkehr syrischer Staatsangehöriger zu erleichtern. Eine besondere Maßnahme wird derzeit erwogen: Syrern soll es ermöglicht werden, ihre Heimat auf einer „Erkundungsreise“ zu besuchen, ohne ihren Schutzstatus in Deutschland zu verlieren. Eine einmalige Sonderregelung für Reisen nach Syrien steht im Raum.
Im Umfeld des zuständigen Innen-Staatssekretärs Bernd Krösser gibt es zudem die Einschätzung, dass sunnitische Syrer langfristig ihren Schutzstatus in Deutschland verlieren könnten, da von Übergangspräsident al-Scharaa keine systematische Verfolgung dieser Gruppe ausgehe.
Fakt ist: Syrien fordert deutsche Entwicklungshilfe, während die Bundesregierung freie Wahlen in dem Land anstrebt. Wie sich die Verhandlungen konkret entwickeln, bleibt abzuwarten.
