Bad Sachsa – 150.000 Euro jährlich für Überstunden und Rufbereitschaften? Der betroffene Mitarbeiter könnte entweder außergewöhnlich fleißig sein – oder jedoch dreist und kriminell.
Letzteres vermutet zumindest die Staatsanwaltschaft Braunschweig. Zudem soll dies nicht der einzige Fall von Missbrauch im Rathaus der Harz-Kleinstadt Bad Sachsa (7.500 Einwohner) in Niedersachsen sein.
Razzia mit 45 Polizisten in Bad Sachsa
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig und die Polizei ermitteln wegen Untreue in mehreren Fällen in der Verwaltung von Bad Sachsa. Am Mittwoch durchsuchten 45 Polizisten neun Objekte, darunter das Rathaus, mehrere Behörden und zwei Unternehmen in der Stadt.
Im Zentrum der Ermittlungen stehen mehrere Stadtangestellte. Ein besonders auffälliger Fall betrifft einen langjährigen Mitarbeiter im mittleren Dienst, der laut Informationen über Jahre hinweg viel zu viele Überstunden und Rufbereitschaften abgerechnet haben soll. Obwohl sein Jahresgehalt vertraglich bei etwa 50.000 Euro liegt, wurden durch die zusätzlichen Zuschläge für Überstunden und Rufbereitschaften offenbar sehr hohe Beträge erzielt.
150.000 Euro pro Jahr für Überstunden und Rufbereitschaften?
Laut Ermittlungen soll der Angestellte jährlich etwa 150.000 Euro für Überstunden und Rufbereitschaften abgerechnet haben, was sein Jahresgehalt auf rund 200.000 Euro ansteigen ließ. „Das kann nicht stimmen“, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber ThePik. Denn mit diesen Abrechnungen wäre der Mann auf bis zu 400 Überstunden pro Woche gekommen.
Falls sich die Vorwürfe bestätigen, wird es auch die Frage aufwerfen, wer solche Zahlungen in dieser Größenordnung genehmigt hat und wie lange dieses Vorgehen schon praktiziert wurde.
Zwei weitere Verdachtsfälle
In zwei weiteren Fällen wird ermittelt, die Verstöße im Vergaberecht der Verwaltung sowie mögliche Korruption betreffen. Laut Staatsanwaltschaft soll die Stadt Aufträge ohne vorherige Ausschreibung an ein lokales Gartenbauunternehmen vergeben haben. Ein Verantwortlicher der Firma und ein Stadt-Mitarbeiter sollen dabei eng miteinander verwandt sein. In einem weiteren Fall steht der Verdacht im Raum, dass Arbeiten eines Dienstleistungsunternehmens überteuert abgerechnet wurden – auch hier sollen fragwürdige Beziehungen zwischen einem Stadt-Mitarbeiter und der Firma bestehen.
Die Ermittlungen wurden im Sommer 2024 durch eine Anzeige des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Göttingen angestoßen. Thomas Breyer, Chef der Kriminalpolizei Göttingen, betonte: „Einem möglichen Vertrauensverlust der Bürger in eine redliche Verwaltung muss entschieden entgegengetreten werden.“
