Drei Minister der SPD wurden bestätigt!
Die Ministerriege der SPD nimmt allmählich Gestalt an. Während die Gespräche über die endgültige Besetzung noch laufen, sind bereits einige Positionen geklärt. Laut Informationen von Thepik.de stehen bereits drei Minister fest: ▶ Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird die Nachfolge von Hubertus Heil als Ministerin für Arbeit und Soziales antreten. Ihre Aufgaben werden unter […]
Umfrage-Dämpfer für Schwarz-Rot: Kaum Vertrauen in positive Wende
Mehr als zwei Wochen sind seit der Vorstellung des schwarz-roten Koalitionsvertrags vergangen – doch das Stimmungsbild in der Bevölkerung fällt ernüchternd aus. Laut einer aktuellen INSA-Umfrage für Thepik.de genießt die potenzielle neue Regierung unter Friedrich Merz und Lars Klingbeil (47) kaum Vertrauen. Viele glauben nicht daran, dass das schwarz-rote Bündnis deutlich bessere Arbeit leisten wird […]
Saskia Esken und die SPD: Eine Partei in der Sackgasse?
CDU, CSU und SPD wollen bis spätestens Mittwoch ihren Koalitionsvertrag finalisieren. In intensiven Gesprächen sollen bis dahin noch zentrale Streitpunkte geklärt werden – darunter brisante Themen wie Steuerentlastungen, Rentenreformen und die künftige Migrationspolitik. Während sich CDU-Chef Friedrich Merz (69) und CSU-Vorsitzender Markus Söder (58) mit SPD-Parteichef Lars Klingbeil auf eine sachliche Linie zubewegen, beginnt für […]
Union und SPD ziehen die Zügel an:Bürgergeld vor dem Aus – Jetzt wird’s richtig hart!
SPD schluckt bittere Pille: Bürgergeld wird radikal umgebaut! In den Koalitionsverhandlungen muss die SPD große Zugeständnisse machen: Das Bürgergeld, wie es bisher existiert, steht vor dem Aus! Nicht nur der Name soll verschwinden – auch inhaltlich ziehen CDU, CSU und SPD die Daumenschrauben an. Das Papier der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ lässt keinen Zweifel: Das […]
Eskalation in den Koalitionsverhandlungen: SPD greift Union in Asylfrage frontal an!
Der Streit über eine Neuausrichtung der Asylpolitik sorgt für hitzige Debatten in den Verhandlungen zwischen SPD und Union. Nun droht die Situation zu eskalieren! Die SPD-Arbeitsgruppe „Migration und Vielfalt“ hat ein eigenes Konzept vorgestellt, das die bisherigen Einigungen zur Asylpolitik – darunter strengere Abschieberegeln und Zurückweisungen – nahezu aushebelt. SPD fordert Bleiberecht statt Abschiebungen Das […]
Durchbruch in der Migrationspolitik: Union und SPD einigen sich
Die angekündigte Wende in der Migrationspolitik nimmt Form an! CDU-Chef Friedrich Merz setzt um, was die Mehrheit der Bürger fordert: eine deutliche Begrenzung der irregulären Migration. Nach den Sondierungsgesprächen mit SPD und CSU machte Merz klare Ansagen: Die neue Regierung werde „bereits am ersten Tag die Grenzkontrollen erheblich ausweiten“ und dabei „auch Zurückweisungen bei Asylgesuchen“ […]
SPD: Interne Analyse fällt vernichtend aus
Diese Analyse lässt fast Mitleid aufkommen! Mit Zahlen und Daten von „infratest dimap“ hat die SPD die Bundestagswahl ausgewertet – ein Versuch, den dramatischen Absturz der einst stolzen Volkspartei auf magere 16,4 Prozent zu erklären. Das vorliegende Dokument zeichnet ein düsteres Bild: „Verluste in alle Richtungen“ heißt es darin. Demnach verlor die Partei in sämtlichen […]