Berlin – Unruhe im Verteidigungsministerium! Ausgerechnet Boris Pistorius, einer der populärsten Politiker Deutschlands, sieht sich heftiger Kritik aus den eigenen Reihen gegenüber. Nach exklusiven Informationen wurde der Minister bei einer internen Veranstaltung mit massiven Vorwürfen konfrontiert, die auf Vetternwirtschaft hindeuten.

Der Vorfall ereignete sich während eines Personaltreffens der zivilen Angestellten und Beamten im Ministerium. Eine Mitarbeiterin ergriff das Wort und attackierte die Führungsebene offen vor der versammelten Belegschaft. Ihr Vorwurf: Beschäftigte mit SPD-Parteibuch würden im Verteidigungsministerium (BMVg) systematisch bevorzugt – etwa bei Beurteilungen und damit auch bei Beförderungen. Laut Teilnehmern reagierten die Kollegen mit Zustimmung und Applaus. Pistorius musste sich gegen diese Anschuldigungen verteidigen.

Das BMVg bestätigte den Vorfall auf Anfrage, wies die Vorwürfe jedoch entschieden zurück. „Bei der angesprochenen Personalversammlung wurde die unwahre Behauptung aufgestellt, dass SPD-Mitglieder im Rahmen des Beurteilungsdurchgangs bevorzugt wurden. Der Minister hat dies sachlich und entschieden zurückgewiesen“, hieß es in einer Stellungnahme.

Die anwesenden Staatssekretäre Jan Stöß (52, SPD) und Nils Hilmer (45, SPD) wirkten laut Teilnehmern betroffen von den Vorwürfen. Das Ministerium bestreitet jedoch, dass sie „emotional“ reagiert hätten, und betont stattdessen den „offenen und konstruktiven Austausch“.

Mitarbeiter wittern SPD-Seilschaften

Hintergrund der Auseinandersetzung: Aufgrund einer umfassenden Umstrukturierung zog das BMVg den „Beurteilungsstichtag“ für Beamte im höheren Dienst um mehrere Monate vor. Das Ministerium begründet diese Sonderregelung damit, dass Beamte noch von ihren bisherigen Vorgesetzten beurteilt werden sollten, bevor sie durch den Umbau neue Chefs erhalten. Viele Ministeriumsangestellte vermuten jedoch andere Motive: SPD-Parteigenossen sollten noch schnell in den alten Netzwerken beurteilt werden, bevor das Haus neu organisiert wird.

In der Truppe wird das BMVg schon länger als „SPD‑Versorgungswerk“ bezeichnet. Immer wieder würden SPD-Mitglieder auf neue, gut dotierte Posten gesetzt werden, ist zu hören. Das Parteibuch diene als Einstiegs- und Schnellspur für die Karriere im Ministerium. Ein BMVg-Insider kommentierte: „Die Professionalität, mit der die SPD ihre Klientel versorgt, ist bemerkenswert.“

Das Ministerium hält dagegen: Es gebe keinen Zusammenhang zwischen Parteimitgliedschaft und Einstellungspraxis.